Testbetrieb für Quartierbus – aber nur für drei Jahre

Stadtbus Die Debatte um die Einführung einer Stadtbuslinie, die Beda-, Büel- und Isenringstrasse sowie die Haltestation Eichen bedient und an die S1 Richtung St.Gallen angeschlossen ist, erfolgte sehr emotional und brachte schliesslich ein knappes Ergebnis. Martin Pfister (Mitte) und Florian Kobler (SP), die gemeinsam mit den inzwischen zurückgetretenen Parlamentariern Ruth Schäfler (FDP) und Erwin Sutter (FLiG) 2019 ein Postulat für die Erweiterung und Verbesserung des Busangebotes eingereicht hatten, sprachen sich genauso für die Einführung des Testbetriebs aus wie GLP-FLiG-Fraktionspräsident Matthias Ebneter. Dieser gab allerdings wie Werner Bischofberger (SP), Mitglied der Planungskommission, zu bedenken, dass seine Partei lieber ein ambitionierteres Projekt gesehen hätte: Ebneter konstatierte einen «zu geringen Takt und zu wenige Haltestellen». «Und dann wird man nach drei Jahren mit Verweis auf den wenig erfolgreichen Probebetrieb den Stadtbus auf Jahre hinaus blockieren.» Dass dieser schlecht aufgesetzt war, werde dann keine Rolle mehr spielen. Um das Projekt nicht zu gefährden, stimme die GLP-FLiG dem Kredit trotzdem zu. Gleichzeitig kündigte Ebneter ein Postulat für eine Buslinie Richtung Flawil-Degersheim an.

Eine solche Linie könnte das Niederdorf erschliessen, das aktuell über keine Buslinie verfügt. Alois Künzle (SVP) konstatierte, die geplante Stadtbuslinie bringe dem Niederdorf keine echte Entlastung. «Eine Haltestelle Freihof wäre wünschenswert und eine durchgehende Erschliessung der Flawilerstrasse.» Künzle verwies auf eine Stellungnahme der IG Niederdorf, die sich kritisch zur Stadtbusvariante geäussert hatte. Dass der Stadtrat diesen Antrag vorlege, bevor die Mitwirkung zum Gesamtverkehrskonzept vorliege, sei ein «krasser Missbrauch», befand Künzle. Der Stadtrat hat diese Massnahme aus dem Gesamtverkehrskonzept mit der Begründung vorgezogen, dass das kantonale Bestellverfahren für das Fahrplanjahr 2026 im August 2024 abgewickelt wird. Künzle argumentierte weiter, die Kosten für die neue Linie seien im Vergleich zum Nutzen viel zu hoch. Im Namen der SVP plädierte er für Nichteintreten auf die Vorlage und fügte an, seine Partei werde allenfalls das Ratsreferendum ergreifen.

Kein Ratsreferendum möglich

Das Ratsreferendum muss von mindestens zehn Mitgliedern des Stadtparlaments verlangt werden und zieht eine Volksabstimmung nach sich. Matthias Ebneter bemerkte allerdings, dass das Geschäft mit einem Kreditrahmen von unter einer Million Franken nicht dem fakultativen Referendum untersteht, womit auch kein Ratsreferendum möglich sei. Diese Ansicht stützte Stadtschreiberin Beatrice Kempf, worauf Andreas Oberholzer (SVP) einen Ordnungsantrag stellte: Aufgrund der neuen Ausgangslage müsse die Abstimmung über Eintreten auf die Vorlage wiederholt werden, was das Parlament aber ablehnte. Unterstützung erhielt die SVP von Lukas Kessler (FDP), der sich aus Kostengründen klar gegen die Einführung einer Stadtbuslinie aussprach. Doch letztlich setzten sich die Befürworter der Stadtbuslinie mit Stimmen aus allen fünf Parteien – Planungskommissionspräsident Frank Albrecht (SVP) stimmte ebenfalls zu – mit 16:13 durch.

VBK-Antrag obsiegt

Albrecht hatte eingangs erläutert, die VBK stimme dem Testbetrieb zu, wolle diesen allerdings aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt auf drei Jahre beschränken. Der Stadtrat hatte für einen fünfjährigen Testbetrieb einen Kredit über 820‘000 Franken beantragt, die VBK 462'000 Franken für drei Jahre. Stadtpräsident Wolfgang Giella warnte, drei Jahre sei gegen jede ÖV-Regelung und ermöglichten keine klaren Aussagen über die Nutzung. Dann müsse bereits nach zwei Jahren über die definitive Einführung entschieden werden und zu diesem Zeitpunkt wisse man «nichts». So könne man den Testbetrieb gleich ganz sein lassen. Doch das Parlament schlug diese Warnung in den Wind und der Antrag der VBK setzte sich gegenüber jenem des Stadtrates mit 19 zu 9 bei einer Enthaltung durch. Der dreijährige Testbetrieb der neuen Linie 150 von 2026 bis 2028 ist somit beschlossen.

Von Tobias Baumann