Mathias Gabathuler
hat Gespräche zum Sportpark Gründenmoos wieder aufgenommen.
Markus Rosenberger erkundigt sich in einem politischen Vorstoss, weshalb die Ausgaben für die «Perspektiven-Werkstatt Fürstenland» weder im Budget 2025 noch in jenem für 2026 ausgewiesen werden. Er möchte vom Stadtrat wissen, wer über die neue Ausgabe informiert war und wer darüber entschieden hat.
Einfache Anfrage Die Stadt Gossau führte mit weiteren Gemeinden während vielen Jahren die sogenannte «Time-out-Kleinklasse Magdenau». Diese «Time-out-Kleinkasse Magedenau» wurde per Anfang 2024 geschlossen, stellt Markus Rosenberger in seinem politischen Vorstoss fest. Bei der Überarbeitung des Budgets 2024 habe der Stadtrat diesen Ausgabenposten entsprechend «reduziert», materiell jedoch gestrichen, weil mit der Einstellung der «Time-out-Kleinkasse Magdenau» der Ausgabenposten naturgemäss entfallen sei. Die «Time-out-Kleinkasse Magedenau» ist seit 2024 liquidiert. Inzwischen habe die Stadt Gossau neu die «Perspektiven-Werkstatt Fürstenland» in Oberuz-wil eröffnet. Die «Perspektiven-Werkstatt Fürstenland», die Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten im Schulalltag ein Time-out und eine Neuorientierung ermöglichen soll, wird von den sechs Schulgemeinden Gaiserwald, Gossau,Flawil, Waldkirch, Uzwil sowie der Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg getragen.
«Dass damit neue Ausgaben zulasten des Stadthaushaltes verbunden sind, versteht sich von selbst», schreibt Rosenberger. Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Verordnung zum Gemeindegesetz müssten solche neuen Ausgaben im Budget ausgewiesen werden. «Weder im Voranschlag 2025 noch im Voranschlag 2026 findet man jedoch den neuen Ausgabeposten ausgewiesen», stellt Rosenberger fest.
Vom Stadtrat möchte Rosenberger wissen, wer über die neue Ausgabe «Perspektiven-Werkstatt Fürstenland» in Oberuzwil informiert war und wer darüber entschieden hat. Weiter fragt der Stadtparlamentarier, weshalb die «Perspektiven-Werkstatt Fürstenland» nicht als neue Ausgabe in den Budgets 2025 bzw. 2026 ausgewiesen wurde. Rosenberger nimmt diesen Sachverhalt zum Anlass, grundsätzlich zu fragen, ob das das Kreditrecht konsequent eingehalten wird: «Sind namentlich die umfassenden Streichungen in der Investitionsrechnung des Budgets 2025 gemäss Parlamentsbeschluss vom 3. Dezember 2024 konsequent eingehalten worden und daher insbesondere a) beim Sportwelt Modul 2, b) bei der Bahnhofstrasse und c) beim Familienzentrum im Jahr 2025 keine Ausgaben erfolgt?»
pd
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