Kantonsrat tagt in Waldstatt
Die nächsten beiden Sitzungen des Ausserrhoder Kantonsrates finden in Waldstatt statt. Die Sitzungen können auf dem YouTube-Kanal des Kantons verfolgt werden. Trotz Lockdown sind Sitzungen von Kantonsparlamenten weiterhin explizit erlaubt.
Waldstatt Das Büro des Kantonsrates hat im letzten Herbst aufgrund der Corona-Pandemie beschlossen, bis mindestens Juni 2021 auswärts zu tagen. Im Kantonsratssaal in Herisau können die geltenden Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden. Die Sitzungen am 22. Februar und 29. März finden im Mehrzweckgebäude in Waldstatt statt. Damit kehrt der Kantonsrat nach Sitzungen im Mittel- und Vorderland wieder ins Hinterland zurück. Sitzungen der Parlamente auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene sind gemäss Covid-19-Verordnung des Bundes zur besonderen Lage nach wie vor zulässig. Parlamentssitzungen sind explizit von der Beschränkung der Personenzahl für Veranstaltungen ausgenommen. Die Mitglieder des Kantonsrates müssen vor Ort anwesend sein, damit der Rat beschlussfähig ist. Videokonferenzen des Kantonsrates sind in Appenzell Ausserrhoden gesetzlich ausgeschlossen. Auch Veranstaltungen zur Meinungsbildung der Parlamente sind bundesrechtlich weiterhin mit bis zu 50 Personen erlaubt. Damit können auch Kommissions- und Fraktionssitzungen durchgeführt werden.
Besucherinnen und Besucher sind aufgrund der Platzverhältnisse in Waldstatt nicht zugelassen. Die Sitzungen werden live im Internet auf dem YouTube-Kanal des Kantons übertragen, erreichbar via www.ar.ch. Für Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind einige Plätze auf Voranmeldung vorhanden. Um eine Anmeldung unter kommunikation@ar.ch wird bis eine Woche vor den Sitzungen gebeten. pd